Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Braun
Antwort 09.06.2020 von Helge Braun CDU

(...) Das Ziel ist nicht die Verdopplung der Infizierten, im Gegenteil, wir müssen die Zahl der Neuinfizierten so niedrig wie möglich halten. Die Idee der Herdenimmunität durch eine Infektion großer Bevölkerungsteile ist dabei nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 08.04.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sicherlich kann es passieren, dass die Lockerung der Beschränkungen schrittweise vollzogen wird oder es regionale Unterschiede geben kann, weil das Virus unterschiedlich stark ausgebreitet ist. Wir Grüne fordern deshalb von der Bundesregierung, dass sie transparent über ihr Vorgehen kommuniziert, denn die Menschen müssen wissen, welche Erkenntnisse die Regierung hat und was daraus folgt. (...)

Timon Gremmels
Antwort 05.04.2020 von Timon Gremmels SPD

(...) Nach Auffassung der Wissenschaft steht uns in Deutschland der Höhepunkt der Corona-Pandemie noch bevor. Deswegen ist es richtig, dass Bund und Länder - zunächst bis zum 20. April - Kontaktsperren verhängt haben, die alle Generationen gleichermaßen betrifft. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 16.04.2020 von Metin Hakverdi SPD

(...) Die Lockerung der bisherigen Maߟnahmen muss behutsam, kontrolliert und schrittweise erfolgen. Nur so wird es uns gelingen diese Krise nachhaltig in den Griff zu bekommen. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort 07.04.2020 von Michael Roth SPD

(...) Lassen Sie mich aber klarstellen: Von dieser Anordnung einer Impfpflicht per Rechtsverordnung hat das Bundesgesundheitsministerium von 2001 bis heute noch niemals Gebraucht gemacht. Auch die am 1. März 2020 in Kraft getretene bundesweite Impfpflicht gegen Masern für Kinder und Beschäftigte in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen wie beispielsweise Kindertagesstätten und Schulen erfolgte nicht auf Grundlage einer solchen Rechtsverordnung, sondern durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Gesetzgeber. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 04.05.2020 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Die Übertragung weiterer Souveränität auf die europäische Ebene ist derzeit gerade in den von Ihnen angesprochenen Ländern alles andere als populär (...)