Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix W. • 17.07.2019
Antwort von Hans-Peter Goetz FDP • 17.07.2019 (...) Das wird es schwerer machen. Gemeinsamkeiten der FDP sehe ich sowohl mit der CDU als auch mit SPD und Grünen, leider allerdings in teilweise unterschiedlichen Bereichen. Wir wollen Wirtschaft und Umweltschutz, Sicherheit und Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Eigenverantwortung. (...)
Frage von Hans-Dieter C. • 17.07.2019
Antwort von Anne-Frieda Reinke Die Linke • 28.08.2019 (...) meiner Meinung nach ist eine grundlegende Verkehrswende notwendig, um einen Beitrag für saubere Luft, wenger Unfälle und für den Klimaschutz zu leisten. Invesitionen in den ÖPNV haben aus meiner Sicht beim Thema Mobilität vorrang. (...)
Frage von Wolfgang D. • 17.07.2019
Antwort von Ingo Senftleben CDU • 17.07.2019 (...) Die Leute sollen mit dem Plakat einen Eindruck bekommen, wer ich bin. Ich werde meine Herkunft nicht verleugnen und auch nicht, dass ich gern auf dem Land lebe. Ich stehe dafür, dass man in der Politik Stadt und Land gemeinsam denken kann und dabei nicht nur eine Potsdamer Sichtweise zählt. (...)
Frage von Simone A. • 17.07.2019
Antwort von Thomas Dietz AfD • 19.07.2019 (...) - Das sind Bundesgesetze. Wir setzen uns aber dafür ein, daß Kindergeld in Zukunft nur in der Höhe des Herkunftslandes gezahlt wird, aus dem der Arbeitnehmer stammt, wenn das Herkunftsland Arbeitnehmer aus Deutschland in seinem Land ebenso behandelt. (...)
Frage von Simone A. • 17.07.2019
Antwort von Susanne Ebert SPD • 17.07.2019 (...) KiTa- und Hortgebühren Ja, ich werde mich für gebührenfreie Hort- und KiTa-Betreuung einsetzen. Als Bildungseinrichtungen müssen Sie kostenfrei sein. (...)
Frage von Simone A. • 17.07.2019
Antwort von Heiko Reinhold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2019 (...) Über eine "Förderung der Bildung" gibt es sicher Konsens zwischen allen Parteien. Einen Punkt möchte ich jedoch herausgreifen: Eine hochwertige frühkindliche Bildung ist nie kostenlos - egal, ob zu Hause oder im Kindergarten. Wenn die Kommunen genügend finanziellen Spielraum haben, um diese Kosten zu übernehmen, oder wenn es Betriebskindergärten gibt, kann man sicher über eine Gebührenfreiheit sprechen. (...)