Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) psychiatrische Krankenhäuser verpflichten, Patientinnen und Patienten mit wiederkehrenden Krisen eine Behandlungsvereinbarung anzubieten (...)

(...) die zwangsweise Unterbringung von Menschen in einer psychiatrischen Einrichtung ist in manchen Fällen, wie Sie selbst sehr richtig sagen, notwendig (...)

(...) Zwangsmaßnahmen sind schwere Eingriffe in die Grundrechte von Menschen, die streng kontrolliert werden müssen (...)

(...) Die Rechtslage ist eindeutig – Cannabis ist in Deutschland verboten. Wer dagegen verstößt, macht sich strafbar und muss mit den Konsequenzen rechnen. (...)

(...) ja, die Hitzefreiregelung ist auch auf die Sekundarstufe II und damit ältere Schüler ausgeweitet worden. (...)

(...) Mit dem Tesla Projekt entstehen nach meiner Kenntnis bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze. (...)