Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Siegbert Droese
Antwort 09.08.2021 von Siegbert Droese AfD

ich kann Ihnen mitteilen, dass ich mich nicht für eine generelle Regelgeschwindigkeit von 30 km/h einsetze.

Portrait von Nina Treu
Antwort 18.08.2021 von Nina Treu Die Linke

Zusätzlich wollen wir Abbiegeassistenzen bei LWKs verpflichtend einführen. Die Höchstgeschwindigkeit muss runter, z.B. in der Stadt auf 30 km/h, auf der Autobahn 120km/h.

Portrait von Nina Treu
Antwort 18.08.2021 von Nina Treu Die Linke

. Die Kommunen brauchen vor allem Unterstützung bei der Planung von Radwegen, denn oft fehlt es an hier an Kapaizitäten - dafür muss ebenfalls muss es eine finanzielle Unterstützung geben, nicht nur bei dem eigentlichen Bau.

Portrait von Nina Treu
Antwort 18.08.2021 von Nina Treu Die Linke

Meine Position: Es gibt kein Recht vor jedem Haus mit dem Auto im öffentlichen Raum zu parken.

Portrait von Nina Treu
Antwort 18.08.2021 von Nina Treu Die Linke

auf jeden Fall werde ich für die bessere Anbindung des Elsterradwegs einsetzen. Aber hier müssen der Freistaat Sachsen und die betreffenden Kommunen in die Pflicht genommen werden.

Portrait von Nina Treu
Antwort 18.08.2021 von Nina Treu Die Linke

DIE LINKE setzt sich weiterhin dafür ein, dass an allen Bundes- und Staatsstraßen sichere Radwege existieren.