(...) Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind keine Untersuchungsausschüsse. Insofern ist es ausdrücklich nicht unsere Aufgabe, die Vorwürfe zu bewerten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 10.02.2021
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 11.02.2021
Frage von Petra S. • 10.02.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 13.04.2021
(...) Am Ende haben wir uns im Herbst 2019 in der Koalition auf die Einführung einer Grundrente geeinigt (...)
Frage von Stefan S. • 10.02.2021
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2021
(...) Die StVO ist zwar ein relevanter Punkt in Sachen Verkehrswende, aber bei weitem nicht der einzige (...)
Frage von Luka F. • 10.02.2021
Antwort von Ulla Ihnen FDP • 15.02.2021
(...) Menschenwürdige Arbeitsbedingungen, gesetzestreue Entlohnung und konsequente Durchsetzung geltenden Rechts sind immer und überall sicherzustellen. (...)
Frage von Anton W. • 10.02.2021
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2021
(...) Wir haben aus gutem Grund keinen Einfluss, wie andere Fraktionen sich zu unserem Vorschlag verhalten und ob sie unserem Antrag zustimmen oder nicht. (...)
Frage von Harald B. • 10.02.2021
Antwort von Stefanie Seemann Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2021
(...) die Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte in Stuttgart konnte nur mit einem Bündel an Maßnahmen erreicht werden. (...)