Antwort 27.07.2023 von Beatrix von Storch AfD
Die allgemeine Wehrpflicht ist ein wichtiger Beitrag zur Landesverteidigung
Die allgemeine Wehrpflicht ist ein wichtiger Beitrag zur Landesverteidigung
Da ich die Idee eines sozialen Pflichtdienstes begrüße, beteilige ich mich gerne als einfacher Abgeordneter an der Diskussion dazu.
Die finalen Teilnehmenden stehen deshalb erst mit Eröffnung des Bürgerrates Ende September fest.
Mir wurde mitgeteilt, dass der Sachverhalt aktuell durch das Bundesverfassungsgericht geprüft wird, sodass die juristische Klärung abzuwarten ist.
Hinsichtlich der Fakten ist die Konfliktsituation in Syrien äußerst unübersichtlich. Fest steht jedoch, dass nach über 12 Jahren des bewaffneten Konflikts die Lage für die Menschen in Syrien weiterhin dramatisch ist.