Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadine Z. • 05.06.2023
Antwort von Johannes Fechner SPD • 15.06.2023 Argentinien, Malta, Dänemark, Luxemburg, Belgien, Irland, Portugal, Island, Neuseeland, Norwegen, Uruguay und die Schweiz haben bereits (zum Teil seit zehn Jahren) ähnliche Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags. In diesen Ländern sind keine Fälle bekannt, dass Personen die Regelungen aus anderen Gründen nutzen, als um die Geschlechtsidentität mit dem Geschlechtseintrag in Einklang zu bringen.
Frage von Christian R. • 05.06.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.06.2023 Für uns ist beim GEG die soziale Komponente zentral. Aktuell können bis zu 50 Prozent der Kosten übernommen werden. Wir fordern weitere Fördermaßnahmen.
Frage von Matts V. • 05.06.2023
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2023 Wir Grüne haben deshalb zusammen mit unseren Koalitionspartnern den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine Priorität der Bundesregierung benannt. Diesen Anspruch hat das Bundesministerium für Inneres und Heimat in einem nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, welcher im vergangen Jahr vorgestellt wurde, verankert:
Frage von Nadine Z. • 05.06.2023
Antwort von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2024 Durch Empowerment-Programme müssen trans Männer gestärkt werden.
Frage von Matts V. • 05.06.2023
Antwort von Matthias Seestern-Pauly FDP • 19.06.2023 In der Bundesregierung wird eine China-Strategie erarbeitet. Die Verringerung von wirtschaftlichen Abhängigkeiten wird eine wichtige Rolle spielen.
Frage von Nadine Z. • 05.06.2023
Antwort von Heike Baehrens SPD • 29.06.2023 Wenn eine Person neben oder unabhängig davon auch körperliche Veränderungen anstrebt, sind wie bisher ausschließlich medizinische Regelungen und Leitlinien einschlägig, was ich für richtig halte.