Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die genaue Organisation der künftigen Schulstruktur soll in regionalen Konferenzen erarbeitet und kann daher heute noch nicht abschließend festgelegt werden. (...) Gesamtschulen zu einer Stadtteilschule einen Schwerhörigenzweig einzustellen. (...)

(...) 3 müsste es heißen "Absatz 2 Satz 1" und nicht "Absatz 2 Satz 2". Dass dieses gemeint war, ergibt sich aus einer Synopse, die bei den entscheidenden Beratungen im Verfassungsausschuss vorlag und den korrekten Verweis auf Abs. 2 Satz 1 enthält. (...)

(...) Das Anpassungsverfahren wurde zwischenzeitlich mehrfach geändert, so etwa durch den Wechsel von der Brutto- zur Nettolohnanpassung. Seit Ende der neunziger Jahre wird dieses Grundprinzip der Teilhabe der Rentner an der Einkommensentwicklung der Beitragszahler dadurch modifiziert, dass im Hinblick auf die demographische Entwicklung ein Korrekturfaktor (zunächst: Demographischer Faktor, später: Nachhaltigkeitsfaktor) in die Rentenanpassungsformel eingebaut worden ist. (...)

Auf der diesjährigen Berlinale laufen einige Filme, die sich mit dem Moskau Pride 2006 beschäftigen.

(...) Deutschland ist dabei im Norden Afghanistans sowohl zivil als auch militärisch (zur Absicherung der zivilen Ausbauarbeit) engagiert. Meines Erachtens hat diese Kombination von Mitteln zu einer vergleichsweise stabilen Lage im Norden Afghanistans geführt, in dem die deutschen Soldaten in einem vertrauensvollen Verhältnis mit der afghanischen Bevölkerung stehen. (...)