Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 08.03.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Normalerweise ist die Krankenversicherung mir der Pflegeversicherung gekoppelt, so dass es mich sehr wundert, dass Sie dieses spezielle Problem mit der Pflegeversicherung haben. Es ist in diesem Bereich aber generell sehr schwierig, auf Grund weniger Angaben eine verlässliche Aussage zu machen. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 23.04.2007 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Doch auch wir sehen den Konflikt zwischen der Herstellung von Biokraftstoffen einerseits und der Nahrungsmittelproduktion andererseits. Eine wachsende Nachfrage nach Biokraftstoffen könnte in den Agrarländern der so genannten „Dritten Welt“ (und nicht nur dort) dazu führen, dass die landwirtschaftliche Anbaufläche in überwiegenden Maße zur Produktion der neuen Kraftstoffe genutzt wird und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrung in den Hintergrund gerät. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 20.03.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Derzeit werden die EU-Srukturfonds für Mecklenburg-Vorpommern neu ausgerichtet. Der ESF - Europäische Sozialfonds dient insbersondere der Qualifikation von Arbeitnehmern, wird aber auch für kleinere andere Projekte genutzt, u.a. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 08.03.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Um unser Klima zu schützen und um eine nachhaltige Energieversorgung für unser Land sicherzustellen, brauchen wir einen vernünftigen Energiemix aus fossilen Energieträgern, aus Kernenergie und erneuerbaren Energien. Kein Energieträger und keine Energieform darf dem oder der anderen gegenüber ideologisch vorgezogen werden. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 19.03.2007 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich kann Ihre Bedenken im Hinblick auf den Verwaltungsaufwand bei Rentenneuberechnungen nachvollziehen. (...) auch eventueller Änderungen der Rentenhöhe erfolgt aber automatisch über die Datenverarbeitungsprogramme. (...)

Frage von bernhard h. • 07.03.2007
Frage an Peter Götz von bernhard h. bezüglich Verkehr
Portrait von Peter Götz
Antwort 09.03.2007 von Peter Götz CDU

(...) In der Tat halte ich Tempolimits auf Strecken, die sich als besonders gefährlich erweisen, für sinnvoll, und so sind nach ADAC-Erhebungen bereits etwa 40 % des deutschen Autobahnnetzes mit einem dauerhaften oder temporären Tempolimit belegt. (...) Darüber hinaus halte ich ein absolutes Tempolimit auf deutschen Autobahnen für nicht erforderlich. (...)