Antwort 28.02.2008 von Peter Friedrich SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.10.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 17.09.2007 von Jörg van Essen FDP
(...) Anschließend sollte es durch eine Verfassung ersetzt werden, die sich die Bürger Deutschlands geben würden. Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevölkerung, wie von den Alliierten gewünscht, fand nicht statt, denn die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder, die den Parlamentarischen Rat bildeten, wollten die Existenz eines westdeutschen Staatsvolkes verneinen. Trotz dieses ursprünglich vorläufigen Charakters hat sich das Grundgesetz im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik als Verfassung gefestigt und bewährt. (...)
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 13.09.2007 von Hans-Georg Faust CDU
(...) Die Leistungserbringer sollen Zuschläge zur Refinanzierung ihrer Kosten zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erhalten. (...) "Telematikbedingte Kosten" heißt, dass von einer heute üblichen EDV-Ausstattung ausgegangen wird. (...)
Antwort 12.09.2007 von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Entscheidung des Brüsseler Bürgermeisters gegen die Grossdemonstration ist eine rein städtische Entscheidung in die die EU in keiner Weise involviert war. Da uns die Erwägungen, insbesondere beispielsweise Sicherheitsbedenken, die der Absage zugrunde lagen nicht bekannt sind, bitten wir um Verständnis, dass sich Herr Cohn-Bendit seiner Meinung enthalten wird. (...)