Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2008 von Elisabeth Onken CDU

(...) Ich gebe Ihnen insofern recht, dass die Standards in der Pflege genauer kontrolliert werden müssen und bei Verstößen schnell gehandelt werden muss. Bayern hat ein Gesetz zu genau diesem Thema auf den Weg gebracht, in dem die striktere Kontrolle der Pflegeeinrichtungen wie auch die schärfere Sanktionierung von Verstößen geregelt ist. Das ist für mich ein Ansatz, um Fehlentwicklungen entgegenzutreten. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 04.01.2008 von David McAllister CDU

(...) Die CDU macht sich für den weiteren Ausbau unseres Straßennetzes stark. In unserem Regierungsprogramm sind eine Vielzahl von Maßnahmen genannt, darunter zum Beispiel auch der durchgehend sechsspurige Ausbau der A 1 zwischen Osnabrück und Hamburg sowie der Bau der Küstenautobahn A 22. Diese beiden Fernstraßenbauprojekte würden zu einer deutlichen Entlastung der von Ihnen erwähnten Ortsdurchfahrten Sittensen, Zeven und Gnarrenburg führen. (...)

Antwort 02.01.2008 von Sven Anacker FDP

Sehr geehrter Herr Gündel,

als Antwort kann ich auf die Aussagen meines Kollegen Jan-Christoph Oetjen aus Sottrum verweisen, der für den Wahlkreis 53 (Rotenburg) kandidiert.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Anacker

Portrait von Bernd Wölbern
Antwort 09.01.2008 von Bernd Wölbern SPD

(...) Was wir brauchen, ist also ein Umdenken in der Güterverkehrspolitik. (...) Also Mehr Geld für den Ausbau der Schienennetze sowohl für den Güterverkehr als auch für den SPNV! (...)

Portrait von Hans-Heinrich Ehlen
Antwort 29.12.2007 von Hans-Heinrich Ehlen CDU

(...) Der LKW-Verkehr auf der Strecke Bremerhaven- Zeven- Hamburg macht uns schon Seit Jahren große Sorgen. (...) Über Ortsumgehungen lässt sich einiges umlenken, diese werden auch in Zeven voran gebracht und von mir unterstützt. (...)

Portrait von Jürgen Krentzel
Antwort 01.01.2008 von Jürgen Krentzel FREIE WÄHLER

(...) Verbieten durch LKW Fahrverbote wird man die Fahrten durch die Orte entlang der Strecke nicht können. (...) Eine gute Alternative für weniger LKW Verkehr in den Städten und Ortschaften entlang der von ihnen genannten Strecke sehe ich in der geplanten A 22. (...)