Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 11.01.2008 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei der Frage, wie groß die Konsequenzen für die Arbeitsplätze sind, gelten mindestens zwei Argumente: Erstens ist die hohe Zahl der erhofften neuen Arbeitsplätze reine Spekulation. Denn angesichts zweistelliger Gewinne haben weder Fraport noch Lufthansa in den letzten Jahren relevante neue Arbeitsplätze geschaffen. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort 11.01.2008 von Margrit Wetzel SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Cuxhaven - Hamburg. Trotz häufiger persönlicher Nutzung von Metronom und S-Bahn habe ich bisher nicht feststellen können, dass es an einem der Wagen defekte Türen gab. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 11.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich kann mich also für den Gedanken erwärmen, im Zuge der notwendigen Veränderung der Lebensverhältnisse der Menschen in den reichen Ländern dafür zu werben, sich wieder an niedrigere Temperaturen überall am Arbeitsplatz nicht nur in den Ministerien und zu Hause zu gewöhnen - im Interesse des Klimas und der eigenen Gesundheit. Aber es wird wohl noch etwas dauern, bis solche Vorschläge mehr Zuspruch finden. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 14.01.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da der Bund an einem schnellen Ausbau der A7 interessiert ist, muss Hamburg nun umgehend entscheiden, an welchen Abschnitten Lärmschutz in welcher Form realisiert wird. Wir wollen, dass die Stadt Hamburg nun mit eigenen Mitteln die nach dem Gutachten zwingend erforderlichen Deckelteile möglichst weit verlängert. Dafür werden wir uns auch in möglichen Koalitionsverhandlungen stark einsetzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 07.02.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die Gefahren des Rauchens sind lange hinreichend bekannt, die des Passivrauchens aktuell wissenschaftlich belegt. Bevor wir aber dazu zusätzliche Gesetze in Deutschland verabschieden, sollten wir zunächst die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die vielseitigen präventiven Ansätze nutzen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 12.02.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) V-Leute in der NPD schaden ihrem Wesen nach mehr als sie nützen können. Zudem waren sie das entscheidende Verfahrenshindernis beim ersten Verbotsverfahren gegen die NPD. Daraus hat Rot-Rot in Berlin Konsequenzen gezogen. (...)