Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Noack
Antwort 17.01.2008 von Harald Noack CDU

(...) Nach meinem Kenntnisstand und meinen Erfahrungen sind in Niedersachsen Eltern mit dem 2003/2004 umfassend reformierten Schulsystem - Abschaffung der Orientierungsstufe, Stärkung des gegliederten Schulsystems, Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft - ganz überwiegend zufrieden. Kleinere Übergangsprobleme - so die Gewährung staatlicher Zuschüsse für die integrative Beschulung - haben wir zwischenzeitlich (übrigens: auf Initiative der Göttinger Abgeordneten) behoben. (...)

Portrait von Patrick Humke
Antwort 17.01.2008 von Patrick Humke Die Linke

(...) zu Frage a) Sowohl ich als auch meine künftige Fraktion der LINKEN im niedersächsischen Landtag haben den Anspruch, DER Ansprechpartner für außerparlamentarische Gruppen und Gewerkschaften im Parlament zu sein. Dieses werden wir zum einen damit einlösen, als dass wir unsere Fraktionssitzungen öffentlich gestalten wollen - so dass auch Sie daran teilnehmen könnten und zum anderen verstehen wir uns als Dienstleister von diesen Gruppen - dabei ist es zunächst einmal zweitrangig ob wir in jedem Punkt mit deren Politik und Positionen einverstanden sind. (...)

Portrait von Ronald Schminke
Antwort 17.01.2008 von Ronald Schminke SPD

(...) Das ist in einer Demokratie die einzig richtige Antwort. Ich habe also keine Angst vor Volksbegehren oder Volksentscheide, ich finde solche Elemente gut, spannend und sicher würde das die Politik hin und wieder beleben! (...)