Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco W. • 21.01.2008
Frage an Thomas Strobl von Marco W. bezüglich Recht
Portrait von Thomas Strobl
Antwort 25.01.2008 von Thomas Strobl CDU

(...) Eine solche Verschärfung gegenüber europäischem Recht ist durchaus möglich, da die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von europäischem in nationales Recht Spielräume haben. Ein Regelungskonflikt zwischen deutschem und europäischem Recht ist allerdings dadurch entstanden, dass die Vorschriften des Waffengesetzes eine Abgabe von der EU-Richtlinie entsprechenden Spielzeugwaffen an Minderjährige verhindern und somit ein unzulässiges Handelshemmnis darstellen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Angersbach,

nach meiner Überzeugung ist für die Anschläge vom 11. September 2001 al Quaida verantwortlich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Thomas Adasch
Antwort 23.01.2008 von Thomas Adasch CDU

(...) je nach Einsatzlage fallen bei der Polizei auch im großen Umfang Überstunden an. Diese werden ganz überwiegend durch Freizeit ausgeglichen. (...)

Portrait von Andreas Molau
Antwort 21.01.2008 von Andreas Molau NPD

(...) Außerdem kenne ich Ihre persönlichen Umstände nicht. Aber eins möchte ich deutlich machen: Nach meiner Auffassung kann es kein Recht auf Einbürgerung und Einwanderung geben. Das ist in der ganzen Welt so, und das sollte auch in Deutschland so sein. (...)

Antwort 21.01.2008 von Annett Müller NPD

(...) Und dies aus freiem Willen und nicht um einer Rolle gerecht zu werden. Die BRD ist familien- und kinderfeindlich, daher paßt hierzu der Emanzen-O-Ton ganz gut, daß Frauen, die sich auch um den Haushalt kümmern, als "Heimchen" bezeichnet, oder mit anderen Plattitüden bedacht werden. (...)

Antwort 24.01.2008 von Seb Beneke Pogo-Partei

(...) Klimawandel gehört zu den erklärten Zielen unserer Partei. Die herkömmlichen für dieses Ziel eingesetzten Mittel - hier sei vor allem der CO2-Ausstoß genannt - halte ich für sinnvoll und notwendig, reichen aber offenbar nicht aus um zeitnah ein subtropisches Klima in unserem schönen Hamburg zu verwirklichen. Den direkten Eingriff in den Sonnenzyklus per Solaraktivator halte ich für machbar und also wünschenswert; die Zusammenarbeit mit führenden Solaraktivatoren ist geplant. (...)