Antwort 18.04.2008 von Peter Hintze CDU
(...) ich habe die Entstehung des Reformvertrages intensiv begleitet. Daher sind mir die entscheidenden Neuerungen gegenüber dem geltenden Primärrecht der EU vertraut. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.04.2008 von Manfred Zöllmer SPD
(...) spätestens seit 2003 steht die Reformierung der Struktur der EU im Zentrum der politischen Debatte und macht ein intensives Befassen mit der Materie unabdinglich. Hierzu gehört auch die Auseinandersetzung mit den betreffenden Dokumenten. (...)
Antwort 23.12.2008 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrte Frau Hermann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 23.04.2008 von Silvia Schmidt SPD
(...) Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen können von der Pflegeversicherung übernommen werden, auch wenn lediglich der Pflegebedürftige versichert ist. Wenn die pflegende Person bereits Altersrente oder eine vergleichbare Versorgungsleistung erhält, zahlt die Pflegeversicherung keine Rentenversicherungsbeiträge. (...)
Antwort 17.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie sind Frau Ullmann. Sie sind nicht das Deutsche Volk. Oder?
Die Ausführungen von Herrn Schachtschneider halte ich für abwegig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 20.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich trete dafür ein, daß man der Marktwirtschaft Grenzen setzt, damit die zerstörerischen Kräfte eines entfesselten Turbokapitalismus gebändigt werden. Das wird letztlich nur international geregelt werden können. (...)