(...) Insgesamt ist für mich völlig klar, dass die Beschlüsse zur Reform des Rentensystems wirkungsgleich auf die Pensionen übertragen werden müssen. Die Ausgabenentwicklung bei Pensionen zeigt angesichts einer alternden Bevölkerung genauso wie beim Rentensystem, dass noch enorme Kosten auf die kommenden Generationen zu kommen werden.
Sehr geehrter Herr Klein,
Sehr geehrte Frau Oesterreich,
(...) Ich hatte Herrn Thiele geschrieben, dass „der eigentliche Sachverhalt (die DatenschutzprobleDatenschutzproblematikmit der Übermittlung von Informationen im Rahmen des Postverkehrs in die USA) (..) gegenwärtig undramatisch“ sei. Dies führe ich gern näher aus. (...)
(...) Am seit Jahren zwischen Deutschland und China geführten Rechtsstaatsdialog möchte ich aber auf jeden Fall festhalten. Dieser soll rechtsstaatliche Entwicklung in China fördern helfen und wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) durchgeführt. Ein umfangreiches Rechtsberatungsprogramm soll China beim Aufbau eines verlässlichen Rechts- und Justizsystems helfen. (...)
(...) Trotz intensiver Vorbereitung habe ich im Herbst vergangenen Jahres das für das Geschichtsstudium in Hamburg obligatorische Latinum leider erneut nicht bestanden. (...) In den vergangenen Monaten habe ich intensiv über Alternativen nachgedacht und mich nun für die aus meiner Sicht einzig richtige Möglichkeit entschieden: Der Öffentlichkeit gegenüber ehrlich Bilanz zu ziehen. (...)