Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Fußballliga Möglichkeiten zum Spielen gibt. Ich bin strikt für die Erhaltung und Sanierung der alten Försterei. (...)

(...) Das Problem der Arbeitslosigkeit ist nur zum Teil in der mangelnden Qualifikation der Betroffenen begründet. Um diese Einstellungshindernisse zu reduzieren sind Qualifizierungsmaßnahmen geeignete Mittel und nicht deren künstliche Verbilligung durch Lohnsubventionen. (...)

(...) Eine besonders von der FDP geforderte Privatisierung der Bundesagentur (Stichwort Drei-Säulen-Modell) lehne ich ab. Um die anvisierten Einsparungen zu erreichen wird u. (...)

(...) Die Bundesregierung hat nicht die Absicht, das Rauchen zu verbieten. Vielmehr steht im Vordergrund, durch mehr Information und Aufklärung deutlich zu machen, welchen Gefahren und Belastungen junge Menschen ausgesetzt sind, wenn in ihrer unmittelbaren Umgebung geraucht wird. (...)

(...) zum Ausmaß von Betrug und anderem Fehlverhalten im Gesundheitswesen gibt es unterschiedliche Schätzungen des Finanzvolumens. Belastbare Anhaltspunkte für eine realistische Einschätzung der finanziellen Größenordnungen fehlen jedoch. (...)

(...) Ein Ziel der Gesundheitsreform 2004 war die Neuordnung der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung, damit sollte sichergestellt werden, dass die notwendigen medizinischen Leistungen allen Versicherten weiterhin zur Verfügung stehen. Vor dem Hintergrund der angespannten finanziellen Situation war es daher erforderlich, verschiedene Leistungseinschränkungen vorzunehmen. So wurde unter anderem der Anspruch auf künstliche Befruchtung (Altersgrenze, Eigenanteil von 50%) eingeschränkt. (...)