Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) in Tibet begeht die Regierung Chinas schwerwiegende, empörende Menschenrechtsverletzungen. Das berührt Sie offenbar nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Wöhrle,

Sehr geehrte Frau Resch,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21.3.

Ich werde versuchen, das von Ihnen angesprochene Problem öfter zu thematisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

(...) Wir fordern seit Jahren die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit und eine Neuordnung ihrer Aufgaben. Das Zuständigkeitschaos für Arbeitslose in Arbeitsagenturen, Kommunen oder Arbeitsgemeinschaften muss beseitigt werden. (...)

(...) Es ist daher richtig, diese Kombination von Gewalt und unmoralischem Spielziel zu verbieten. Es ist nämlich nicht streitig, dass nicht die Gewaltszene an sich, sondern deren Kontext das problematische für Kinder und Jugendliche ist. (...)

(...) Noch einmal: Der, der sich auf die Solidarität der Gemeinschaft verlassen kann, hat eine Pflicht zur Eigeninitiative. Niemand wird zur „Zwangsarbeit“ gepresst. Die Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit ist eingebettet in einen ganzen Katalog von Maßnahmen und Leistungen der Agentur für Arbeit bzw. (...)