Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2008 von Petra Pau Die Linke
(...) wenn die Spesen vom Arbeitgeber bezahlt werden, also zum Einkommen gehören, zählen sie als Teil des Lohns und sind damit zu berücksichtigen. Die Grundlage für die Ermittlung des Einkommens bildet der Begriff des Einkommens aus der Sozialhilfe, § 82 SGB XII. (...)
Antwort 26.03.2008 von Ernst Dieter Rossmann SPD
Sehr geehrter Herr Schmidberger,
Antwort 26.03.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Stein,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Antwort 07.04.2008 von Jörg van Essen FDP
(...) Die FDP-Fraktion hat sich in allen Phasen des Verfahrens ausführlich mit dem Reformvertrag auseinandergesetzt. Es ist richtig, dass darin wesentliche Teile des ursprünglichen Verfassungsvertrags enthalten sind. Auf einige Elemente - zu nennen ist hier vor allem der Wegfall aller "staatlichen" Symbole wie Hymne und Flagge oder der Bezeichnungen "Verfassung" und "Außenminister - wurde aber bewusst verzichtet. (...)
Antwort 25.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich halte es durchaus für möglich, daß versucht wird, die neuen Regelungen zu umgehen. Ich kann deshalb nicht ausschließen, daß sich der Gesetzgeber in kommenden Jahren erneut mit dem Komplex "Messer" befassen muß. (...)