Antwort ausstehend von Günther Schlemmer DVU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Gute Schülerinnen und Schüler, die die 10. Klasse absolviert hatten aber nicht zur erweiterten Oberschule (Abitur) zugelassen wurden, konnten stattdessen eine Berufsausbildung mit Abitur durchführen. Anschließend konnten sie studieren wie Abiturientinnen und Abiturienten. (...)
Antwort 25.09.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) aus dem Amtseid, den der Bundespräsident gemäß Artikel 56 des Grundgesetzes bei seinem Amtsantritt leisten muss, lassen sich weder konkrete Rechten noch Pflichten des Bundespräsidenten ableiten. Der Bundespräsident verspricht damit, seine Amtsführung zukünftig dem Eid gemäß auszurichten. (...)
Antwort ausstehend von Margrit Klingforth Die Linke
Antwort 16.02.2008 von Franz-Josef Peine Die Linke
(...) Zunächst möchte ich feststellen, dass jeder Staat einen Staatsschutz hat, der dazu da ist, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, ob er nun Staatssicherheit, BND, CIA, Mossad oder sonstwie heißt. Wichtig scheint mir, daß diese Organe einer strengen, demokratischen Kontrolle unterliegen, damit Machtmißbrauch von vornherein ausgeschloßen wird. (...)
Antwort 18.02.2008 von Olaf Harms DKP
(...) Warum meine Mitgliedschaft und meine Funktion in der DKP bei Kandidatenwatch nicht auftauchen, weiss ich nicht. Richtig ist jedoch, dass ich nie meine Mitgliedschaft in der DKP verschwiegen habe, auch nicht auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Im übrigen findet sich auch auf der Homepage von DIE LINKE ein entsprechender Hinweis. (...)