Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 03.06.2008 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) über die Frage der angemessenen Bezahlung lässt sich trefflich streiten. Und das gilt nicht allein für die Bezahlung von Politikern. Um Ihnen längere Ausführungen zu ersparen: Für die Abgeordneten des Bundestags wird eine Bezahlung als angemessen betrachtet, die der von Bürgermeistern mittlerer Städte (50 000 bis 100 000 Einwohner) entspricht. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 02.06.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Ich bin allerdings der Meinung, dass wir diesen Begriff der Vollbeschäftigung nicht benutzen sollen. Stattdessen müssten wir einen Vollbeschäftigungsbegriff benutzen, der leitungsgeminderte Menschen mit einschließt und deshalb sozialpolitisch und auch unternehmenspolitisch so darauf reagieren müssen, dass wir einen öffentlich geförderten Beschäftigungsraum schaffen, der als Beschäftigung im Dritten System bezeichnet wird. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 20.06.2008 von Thomas Bareiß CDU

(...) Wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnen es ab, die künstliche Befruchtung generell und vollständig in die Eigenverantwortung der Versicherten zu übertragen. Dennoch sind auch auf diesem Gebiet der medizinischen Dienstleistungen dringend Einspar­maß­nahmen notwendig, um das deutsche Gesundheitssystem, das mit seiner gesetzlichen Kranken­versicherung weltweit nach wie vor als ein Vorbild gilt, aufrechtzuerhalten. (...)