Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.05.2008 von Renate Schmidt SPD
(...) • Wir wollen durch einen "Bonus für Arbeit" die Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener gezielt senken. (...)
Antwort 02.06.2008 von Ulrich Kelber SPD
(...) Ehrlich gesagt finde sich es sehr überraschend, wenn nicht sogar erschreckend, dass einige Bürgerinnen und Bürger, die sich mit dem Vertrag von Lissabon beschäftigt haben, die Einführung der Todesstrafe für den Fall des Inkrafttretens der geänderten EU-Verträge befürchten. Deshalb möchte ich eines ganz klar sagen: die Todesstrafe bleibt abgeschafft. Der Artikel 102 Grundgesetz wird weiterhin gelten und ist weder vom Vertrag von Lissabon noch vom zu dessen Ratifizierung notwendigen Begleitgesetz betroffen. (...)
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 05.06.2008 von Guido Westerwelle FDP
(...) Wie Sie wissen, setzt sich die FDP für die Aussetzung der Wehpflicht ein. Zum einen ist die Wehpflicht sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen, zum anderen hat die Wehr- und Dienstgerechtigkeit dramatisch abgenommen. Von jährlich etwa 420 000 jungen Männern werden jeweils nur noch rund 70 000 zum Wehrdienst einberufen, ungerechter kann ein System kaum sein. (...)
Antwort 10.09.2008 von Andrea Nahles SPD
Liebe Frau Weiler,
ich werde Ihre Anregungen aufnehmen und an meine Kollegen im Gesundheitsausschuss weitergeben.
Beste Grüße
Andrea Nahles