Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.06.2008 von Katja Kipping Die Linke

(...) Daher, und das finde ich gut, gibt es ja in der Gesellschaft Diskurse um neue Ideen. Das Grundeinkommen ist nun eine Idee, die radikal mit althergebrachten Mustern von Nützlichkeit und Leistung bricht. Sie greift das Thema Würde des Menschen und Freiheit in radikaler Form auf. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 28.05.2008 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Wussten Sie übrigens, dass die jährliche Belastung eines einzelnen Bürgers durch die Abgeordnetenentschädigung aller Abgeordneten zusammen im Jahre 2005 rund 70 Cent betrug? Die Kosten für den gesamten Deutschen Bundestag als Verfassungsorgan, inklusive der Unterhaltung der Räume, Personalkosten usw., betrugen im selben Jahr pro Staatsbürger 7 Euro. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 23.05.2008 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Die Anpassung der Diäten wurde nun auch für uns Abgeordnete sehr überraschend auf die Tagesordnung gesetzt. Das erklärt meiner Ansicht nach zu großen Teilen die heftige öffentliche Kritik. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 01.08.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Übernahme der Kosten für UV-Schutzkleidung kann jedoch im Rahmen der Hilfsmittel­versorgung geprüft werden. Ein Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln besteht grundsätzlich, wenn diese im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, eine Behinderung auszugleichen oder einer drohenden Behinderung vorzubeugen und soweit sie nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 30.05.2008 von Anja Weisgerber CSU

(...) Im Rahmen ihrer sehr begrenzten Möglichkeiten im Gesundheitsbereich engagiert sich die EU sehr stark für den besseren Gesundheitsschutz der Bürger. So hat das Europäische Parlament beispielsweise zusammen mit dem Rat ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur öffentlichen Gesundheit verabschiedet. (...)