Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.06.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ich kann angesichts der Fülle von täglichen Meinungsäußerungen nicht die Auffassung einer oder eines jeden Abgeordneten kommentieren. Aber zweifellos werde ich weiterhin für die Realisierung eines sinnvollen Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und gesundheitlichen Prävention streiten. Und ich würde es sehr bedauern, wenn das wichtige Vorhaben aus parteitaktischen Kalkülen heraus oder wegen des lobbyistischen Widerstands in dieser Legislaturperiode nicht zustande käme. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 03.07.2008 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

Sehr geehrter Herr Parth,

ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 22.04.2008.

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Kauder, MdB

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 11.06.2008 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) einer Überarbeitung bedarf, das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat im Juli 2004 zur Vorbereitung einer Novellierung eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie von Vertretern der Beihilfekostenträger eingesetzt. Dass es zu Verzögerungen gekommen ist, hat unter anderem damit etwas zu tun, dass die BZÄK die Beratungen teilweise über einen längeren Zeitraum auf eigenen Wunsch unterbrochen hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich kommentiere Herrn Herzog nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz