Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Merkel
Antwort 10.02.2009 von Petra Merkel SPD

(...) Laut Bundesministerium des Innern entspricht das in Deutschland praktizierten Verfahren den Anforderungen an demokratische Wahlen. Natürlich wird es nie einen absoluten technischen Schutz vor Wahlmanipulation geben – rein theoretisch ist jede Art der Wahl – auch die „konventionelle“ per Brief und Stift – manipulierbar. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 05.09.2008 von Franz Thönnes SPD

(...) Die SPD-Bundestagesfraktion wird bei einer möglichen Neuregelung der Entfernungspauschale die veränderten Rahmenbedingungen berücksichtigen und dabei den Belangen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die immer höhere Kosten für die tägliche Fahrt zwischen Wohn- und Arbeitsort in Kauf nehmen müssen, Rechnung tragen. (...)