Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert G. • 05.08.2008
Frage an Nina Hauer von Herbert G. bezüglich Finanzen
Portrait von Nina Hauer
Antwort 11.08.2008 von Nina Hauer SPD

(...) ich verstehe Ihre Verärgerung über die Pendlerpauschale in der heutigen Form. Ich persönlich trete für die Rückkehr zur Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer ein. Viele Menschen in meinem Wahlkreis müssen täglich weite Wege in Kauf nehmen, um zur Arbeitsstelle zu kommen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.08.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Die negativen Auswirkungen eines solchen Unterhaltsrechtsstreits auf den Umgang zwischen Vater (oder Mutter) und Kind, die sie beschreiben, kommen in der Praxis leider immer wieder vor. Dem kann das Gesetz aber letztlich nicht allein entgegen treten; entscheidend ist die Mitwirkung verständiger Eltern. (...)

Portrait von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf
Antwort 22.01.2009 von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn es tatsächlich Fälle gibt, in denen Gesetzestexte direkt von Konzernvertretern verfasst wurden, ist das skandalös. Im Rahmen der Trasnparenzinitiative wird die Rolle der Lobbyisten in der EU in Zukunft etwas besser beleuchtet - und die Annahme von Bestechungsgeldern von Lobbyisten ist strafbar. In diesem Bereich eine "amtliche" Kontrolle auszuüben ist jedoch leider nicht immer einfach. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 15.01.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Denn als Alternative war ja die Tötung im Gespräch. Aber danke für Ihren Hinweis auf die Medikamentenprüfung für den Impfstoff. Ich gebe Ihnen Recht, dass die Eilverordnung kein Grund ist, nicht jetzt dennoch diese genaue Prüfung durchzuführen. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 08.08.2008 von Andreas Schmidt CDU

(...) Hinter Ihrem Beitrag verbirgt sich meiner Einschätzung nach die wichtige Frage nach erfolgreichen und wirkungsvollen Strategien der Integrationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Welcher Stellenwert diesem Politikfeld zukommt, läßt sich schon an der Tatsache erkennen, daß die Bundesregierung das Amt einer Staatsministerin beim Bundeskanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration geschaffen hat. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 20.08.2008 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Für mich und meine Kollegen der CSU-Landesgruppe steht der Ausbau der Erneuerbaren Energien absolut im Fokus der Energiepolitik. Wie Sie vielleicht wissen, wurde am 06.06.2008 die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) vom Bundestag verabschiedet. (...)