Sehr geehrter Herr Nordholz,
Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. Bei abgeordnetenwatch werde ich als Volksvertreter gefragt, und ich antworte als Volksvertreter.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Schmidt,
(...) Es kann nicht sein, dass man über die Entwicklung in unserem Land immer nur jammert und lamentiert. Denn es ist unserer demokratischen Struktur zu verdanken, dass wir uns alle an der Gestaltung und Entwicklung unserer Gesellschafts-, Bildungs-, Familien-, Steuer- und Finanzpolitik beteiligen können. Ich, Tobias Thalhammer, will gestalten und entwickeln, etwas bewegen. (...)
(...) die Praxis, dass Abmahnungen zum Teil missbräuchlich eingesetzt werden, ist mir bereits aus zahlreichen Schreiben an das Bundesministerium der Justiz bekannt. Darauf habe ich reagiert und dem Parlament eine Regelung vorgeschlagen, welche die Verbraucher künftig vor überhöhten Abmahnkosten schützt. Danach werden die Kosten der erstmaligen Abmahnung einer Urheberrechtsverletzung auf 100,00 Euro begrenzt, wenn sich die Verletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs zugetragen hat und es sich um einen einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung handelt. (...)
(...) Ohne jetzt die genauen Hintergründe in Röhrmoos zu kennen, weiß ich als Schulleiter, dass sowohl in der Sprachförderung für ausländische als auch für deutsche Kinder noch viel mehr passieren muss. Meine bildungspolitische Zielsetzung setzt bei der individuellen Förderung aller Kinder mit Eintritt in die erste Bildungsstätte, also dem Kindergarten an. Die Schule hat mit dem Prinzip der individuellen Förderung dafür Sorge zu tragen, dass kein Kind auf dem langen Weg durch die verschiedenen Schulformen verloren geht. (...)