Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tristan L. • 29.11.2007
Antwort von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2007 (...) In Berlin bin ich aber auch öfters in Gymnasien, Oberstufenzentren und Gesamtschulen. Wenn es möglich ist, nicht nur mit einer Klasse oder einem Kurs sondern mit der Oberstufe eine Diskussionsveranstaltung zu organisieren, komme ich auch in Ihre Schule. (...)
Frage von Wolfgang H. • 29.11.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 08.09.2009 (...) Darauf möchte ich Sie verweisen. Auch habe ich von Ihrem derzeit laufenden Petitionsverfahren mit demselben Anliegen Kenntnis. Im Laufe dieses Verfahrens wird sich das Bundesministerium der Justiz erneut gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages äußern. (...)
Frage von Greg B. • 29.11.2007
Antwort von Heinz Paula SPD • 10.12.2007 (...) Natürlich werden die Sorgen der Bürger ernst genommen. Die Vorratsdatenspeicherung betrifft nur die Verbindungsdaten der Kommunikationen, nicht deren Inhalte. Vorraussetzung für eine wirkliche Überwachung ist nach wie vor der Verdacht oder das Vorliegen einer schweren Straftat sowie eine richterliche Anordnung. (...)
Frage von Volker E. • 29.11.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.11.2007 Sehr geehrter Herr Ernst,
Frage von Dieter B. • 29.11.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 26.11.2008 (...) Wie Sie sicher wissen, werbe ich für die Überwindung der Trennung zwischen privaten und gesetzlichen Krankenkassen. Das System der Bürgerversicherung, das ich anstrebe, würde den von Ihnen skizzierten Fall insofern auflösen, als dass dann jeder frei seine Krankenversicherung wählen kann und die Finanzierungsbasis überall dieselbe ist. (...)
Frage von Martin Dr. F. • 29.11.2007
Antwort von Bernhard Kaster CDU • 14.12.2007 Sehr geehrter Herr Dr. Fontanari,
zwischenzeitlich haben ich Ihnen bereits persönlich und individuell geantwortet.