Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.12.2007

(...) Ich habe freilich den Eindruck, daß unsere Gesellschaft längst nicht so kinderfreundlich ist, wie das in anderen Ländern, insbesondere skandinavischen Ländern der Fall zu sein scheint. Wir können und müssen im Bereich Bildung und Erziehung deutlich besser werden . Das ist nicht nur eine Sache des Geldes. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2008

(...) Ihre verallgemeinernde Frage, „was DIE POLITIK macht“, können wir nicht beantworten. Frau Roth macht bündnisgrüne Politik, die sich deutlich von der Politik anderer Parteien unterscheidet. (...)

Frage von Steffen L. • 09.12.2007
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.12.2007

(...) Ihre Rechtssituation ist eindeutig und unverändert. Für Sie galten und gelten die Regelungen, die für ehemalige Bürgerinnen und Bürger der DDR galten und gelten, die in die Bundesrepublik Deutschland übersiedelten. Sie können nicht zu einem DDR-Bürger gemacht werden, der dies bis zum 3. (...)

Frage von Steffen L. • 09.12.2007
Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 07.01.2008

(...) Ich kann Ihre Argumentation durchaus nachvollziehen. Die FDP nimmt Ihre Beschwerden ernst, insbesondere weil die rückwirkende Neuregelung der Rentenanwartschaften der Übersiedler durch den Übergang vom Fremdrentengesetz (FRG) zum Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) einen Eingriff in deren Rechtsposition aus dem FRG darstellt. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 11.12.2007

(...) vom Handel mit Strom und Gas ("Entflechtung"). Dadurch soll in der Tat die Marktmacht der Energiekartelle verringert und mehr Wettbewerb ermöglicht werden. Das könnte dazu führen, daß auch die Energiepreise im Interesse der Verbraucher sinken. (...)

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