Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.01.2008

(...) Gegen die von Ihnen angesprochene Armut und Verelendung helfen Arbeitsverkürzungen nicht. Hier ist es aus Grüner Sicht notwendig, den Regelsatz von Hart IV auf 420 Euro anzuheben, um zu einer wirksameren Existenzsicherung zu kommen. Darüber hinaus sind eine bessere Kinder- und Jugendbetreuung und mehr Bildung notwendig, um jungen Menschen eine Chance zu geben, am Arbeitsleben teilhaben zu können. (...)

Antwort von Astrid Bruchmann
SPD
• 12.01.2008

(...) Zur Nachverdichtung im Märchenviertel ist zu sagen, dass es einen mehrheitlichen Beschluß in der Bezirksversammlung gab, eine Befragung unter den Anwohnern durchzuführen. Die Frage war, ob die Anwohner einer Nachverdichtung zustimmen, die eine rückwärtige Bebauung mit einer Wohneinheit und einem minimal nötigen Straßenausbau zustimmen. (...)

Portrait von Swantje Hartmann
Antwort von Swantje Hartmann
CDU
• 07.01.2008

(...) Am Mittwoch haben wir sicherlich gute Möglichkeiten, das heiß diskutierte, kommunalpolitische Thema ausführlich zu besprechen. (...) Aber als Ratsmitglied habe ich hierzu eine klare Position, die ich auch gerne äußern werde. (...)

Portrait von Hubert Deittert
Antwort von Hubert Deittert
CDU
• 03.01.2008

(...) Ihre Bedenken bezüglich der Haltung der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zu diesem Thema teile ich. Ich habe deswegen der Einigung über den Postmindestlohn nicht zugestimmt. Ich habe die große Sorge, daß eine saubere Argumentation zu dem Gesamtthema für die Union außerordentlich schwierig wird. (...)

E-Mail-Adresse