(...) ich war bis Anfang 1967 Finanzrefernet des ASTA der Uni Göttingen. Mein Nachfolger wurde dann Frank Becher (siehe Prisma vom Dez. (...)
(...) Ich habe bislang keine Anhaltspunkte dafür, dass Frau Harms bei Ihrem Vorgehen aufgrund konkreter Weisungen der Bundesjustizministerin gehandelt hat. Diese hat zwar nach § 147 Gerichtsverfassungsgesetz ein so genanntes externes Weisungsrecht gegenüber der Generalbundesanwältin und den Bundesanwälten. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass von diesem Weisungsrecht ausgesprochen zurückhaltend Gebrauch gemacht wird, weil der Anweisende dann auch die politische Verantwortung für seine Weisung(en) tragen muss. (...)
(...) die frühkindliche Bildung und Betreuung hat für die FDP höchste Bedeutung, da gerade in den ersten Jahren die grundlegende Lern- und bildungsphase des Menschen ist. Die FDP hat mit dem Orientierungsplan erstmals einen Rahmen für die frühkindliche Bildung in Niedersachsen festgeschrieben.Darauf möchte ich aufbauen. Näheres zu unseren Vorstellungen können Sie in unserem Landtagswahlprogramm auf den Seiten 29 ff nachlesen, das Sie über meine Internetseite www.erststimme-conrad.de abrufen können. (...)
(...) 4. Das amerikanische Strafrechtssystem weicht von dem unseren so stark ab, dass es zur Lösung unserer Probleme nicht als Vorbild dienen kann. (...)
(...) Schon jetzt kann ich Ihnen die Anzahl der in den Jahren 2004 und 2005 vermittelten § - 2 - Hunde mitteilen. Nach meinen Erkenntnissen wurden insgesamt im Jahr 2004 32 Hunde vermittelt. Einer innerhalb Hamburgs, zwei nach Niedersachsen, fünf nach Schleswig-Holstein und 24 nach Brandenburg. (...)
