Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Ferwagner
Antwort 18.09.2008 von Matthias Ferwagner FREIE WÄHLER

(...) auch wenn es schon 25 Jahre her ist,dass ich meine letzte Pfeife geraucht habe,kann ich mich noch sehr gut in Ihre spezielle Situation hineindenken. Der FW-Kollege,Franz Bergmüller, aus dem Nachbarstimmkreis Rosenheim-West ist Gastwirt und hat in seinem "Verein zum Erhalt der Bay.Wirtshauskultur" in kürzester Zeit 79 000 Mitglieder gesammelt.Sie sehen damit die hohe Unzufriedenheit in der Gastronomie und wir sind daher verpflichtet für eine vernünftige Abänderung des Nichtrauchergesetzes einzutreten. In vielen Dörfern gibt es nur noch eine Gastwirtschaft.Sollen da also auch noch die Nichtraucher einem Raucherclub beitreten müssen,um am geselligen Leben des Dorfes teilnehmen zu können. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 15.09.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) 2) Wie bereits erwähnt, sagt Resolution 1244 nichts zum endgültigen Status und verbietet damit eine einseitige Unabhängigkeitserklärung nicht. Das würde auch keinen Sinn machen, weil es umgekehrt bedeuten würde, dass eine Seite mit einer Blockade jegliche Lösungsmöglichkeiten verhindern und die Kosovo-Frage zu einem "frozen conflict" machen könnte. (...)

Antwort 13.09.2008 von Wolfgang Brühl SPD

(...) Ich persönlich stehe dem skeptisch gegenüber. Ich habe vor der Kommunalwahl bereits gesagt, dass ein Nationalpark nicht gegen die Bevölkerung - die es betrifft, und nicht ganz Deutschland - gemacht werden kann. Ein Nationalpark ist zwar eine nationale Angelegenheit, jedoch in erster Linie eine Angelegenheit derer, die dort wohnen. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 15.09.2008 von Jürgen Klimke CDU

(...) Der deutsche Energiemarkt ist bereits seit 1998 komplett liberalisiert. Generell ist jeder ausländische Investor auf dem deutschen Energiemarkt willkommen. Es gibt keine rechtlichen Beschränkungen. (...)