Antwort 22.09.2008 von Gerhard Eck CSU
Sehr geehrter Herr Niemeyer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wielant Hopfner NPD
Antwort 17.09.2008 von Sepp Daxenberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Konkret um die Frage, ob eine muslimische Lehrerin mit Kopftuch unterrichten darf. Dazu wurde gegen meine Stimme und die Stimmen des Landesvorstandes ein Beschluss gefasst, der besagt, dass Lehrerinnen im Unterricht keine religiös motivierten Kleidungsstücke tragen dürfen. Von Kreuzen in Klassenzimmern steht in diesem Beschluß nichts drin. (...)
Antwort 16.09.2008 von Hans-Michael Goldmann FDP
(...) vielen Dank für Ihre Fragen zu den aktuellen Themen der Milchpolitik. Dass die um 1% reduzierte Milchmenge in Deutschland in einem europäischen Binnenmarkt eine Preisreaktion auslöst, halten Experten für unwahrscheinlich. Unter dem Strich läuft die von Minister Seehofer vorgesehene Änderungsverordnung damit auf eine einseitige Benachteiligung der deutschen Milcherzeuger gegenüber ihren europäischen Kollegen hinaus. (...)
Antwort 18.09.2008 von Erwin Huber CSU
(...) vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an unserer Politik. Die Entlastung der Bürger von Steuern und Abgaben ist uns eine Herzensangelegenheit. Bei den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung hat die CSU bereits Ende vergangenen Jahres eine Absenkung auf 3,3 Prozent durchgesetzt. (...)
Antwort 25.09.2008 von Robert Hochbaum CDU
(...) sehr gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zur Praxisgebühr. Die Praxisgebühr wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz) am 1. Januar 2004 eingeführt. (...)