Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Weidenbusch
Antwort 22.09.2008 von Ernst Weidenbusch CSU

(...) Der Klimaschutz ist in Artikel 3 Absatz 2 der Bayerischen Verfassung bereits verankert, ohne dort wörtlich genannt zu werden. Die explizite Aufnahme des Wortes "Klimaschutz" in die Bayerische Verfassung halte ich deshalb nicht für notwendig. (...)

Portrait von Inge Aures
Antwort 18.09.2008 von Inge Aures SPD

Guten Morgen Herr Spindler und Danke für Ihre Aufmerksamkeit.Ich selbst bin vorgestern durch den Anruf eines Bürgers darauf aufmerksam gemacht worden,dass Beschmierungen sowohl auf der Großfläche als auch auf kleinen Plakaten sind.Die Polizei h

Antwort 18.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Als Marxistin setzt sich Redler dafür ein, dass der Sozialismus nicht nur Gegenstand von Grundsatzerklärungen auf Parteitagen ist, sondern sich in der täglichen Politik und den Forderungen der LINKEN widerspiegelt. Mit der kommenden Wirtschaftskrise droht die Vernichtung Hunderttausender Arbeitsplätze und eine erneute Zunahme sozialer Verarmung. (...)

Portrait von Otto Hünnerkopf
Antwort 18.09.2008 von Otto Hünnerkopf CSU

(...) Zum Aspekt Endlagerung: Es gibt gute Gründe, die für Gorleben als Endlagerung sprechen. Übrigens: Eine Endlagerung radiaktiven Abfalls brauchen wir in jedem Fall: Für bereits vorhandene Abfälle – also auch für diese, die anfallen, wenn wir jetzt alle Kernkraftwerke schließen würden – als auch für die, welche bei einer Fortführung der Kernenergienutzung noch anfallen. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 17.09.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) Zusätzlich möchte ich bemerken: Gerade der Rechtsextremismus ist eine Quelle von Jugendkriminalität! Das ist besonders übel an dieser antidemokratischen Ideologie: Man hetzt junge Leute durch Hasspredigt und Hassmusik-CDs in die Gewalt und gebärdet sich gegenüber den Bürgern als "law-and-order"-Kraft. (...)