Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 05.09.2008 von Christine Haderthauer CSU

(...) Zu Ihrer Frage, wie wir die Abwanderung von Wissen verhindern wollen: Forschung und Innovation sind das Fundament unseres Wohlstands. Gerade Bayern setzt hier zusammen mit Baden-Württemberg bundesweit Maßstäbe (Stichwort Eliteuniversitäten). (...)

Antwort 04.09.2008 von Nanne Wienands BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es freut mich, wie intensiv Sie sich mit der Sache befassen. Die Idee mit der Schmalspurbahn müsste man von einem Experten prüfen lassen - das bin ich nun ganz und gar nicht, aber ich wäre schon sehr froh, wenn die Strecke Selb/Plößberg - Asch/Eger wieder reaktiviert würde. Dafür findet am Samstag, den 13.9.2008 den ganzen Tag über eine große Veranstaltung an der Strecke statt, an der mit Sicherheit eine Menge einflussreicher, bahnkompetenter Menschen teilnehmen. (...)

Portrait von Reserl Sem
Antwort 17.10.2008 von Reserl Sem CSU

(...) "Grenzgängerregelung" ist Bestandteil (Artikel 15 Absatz 6) des Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Deutschland und Österreich. Sinn und Zweck des DBA´s ist die Vermeidung einer Doppelbesteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten durch Zuweisung des Besteuerungsrechts an einen der beteiligten Staaten. Somit bezieht sich das DBA nur auf die Steuern der jeweiligen Staaten, die Sozialabgaben werden dadurch nicht erfasst. (...)

Antwort 05.09.2008 von Manuela Forster ÖDP

(...) Allerdings ist die Reduzierung des Individualverkehrs in Innenstädten von der Verfügbarkeit von P&R-Parkhäusern an der Peripherie abhängig, hier sehe ich weiterhin Bedarf. Die zeitnahe Renovierung defekter Parkdecks (N-Röthenbach) sowie der Bau weiterer Parkgelegenheiten (z.B. an den Endpunkten der U3 oder der kommenden Stadtbahn nach ER), ebenso wichtig ist die rasche Erschließung der Außengemeinden wie Schwaig, Röthenbach, Behringersdorf, aber auch Stein, Oberasbach oder Zirndorf durch schienengebundene ÖPNV-Alternativen) muss in allen Planungen berücksichtigt werden. (...)

Portrait von Reserl Sem
Antwort 12.09.2008 von Reserl Sem CSU

(...) die Pendlerpauschale wurde aufgrund der damals dramatischen Haushaltssituation reduziert. Nachdem der Staat aufgrund der guten Wirtschaftskonjunktur auf Steuermehreinnahmen bauen kann, ist es mehr als angemessen, die Bürger durch Entlastungen am Aufschwung zu beteiligen. (...)

Portrait von Christa Stewens
Antwort 09.09.2008 von Christa Stewens CSU

(...) ich stehen einem beitragsfreien Kinderbetreuungsjahr positiv gegenüber, denn dies bringt flankierend zum Ausbau der Kinderbetreuung eine direkte finanzielle Entlastung der Familien, kann die Besuchsquote bei jüngeren Kindern in den Kindertageseinrichtungen, die wir in Bayern als Bildungseinrichtungen verstehen, steigern und vermeidet bei einkommensschwachen Eltern eine Antragstellung auf wirtschaftliche Jugendhilfe. (...)