Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Isabell Zacharias
Antwort 16.09.2008 von Isabell Zacharias SPD

(...) Ich habe eine Ausbildung gemacht, im Anschluss den Meister (oder vielmehr die Meisterin) und dann studiert. Die berufliche Bildung, insbesondere das duale System, ist eine Ausbildungsform, um die uns bisher alle Welt beneidet hat, die aber inzwischen auf den Prüfstand muss. Die EU hat zur Vergleichbarkeit der Berufe und zur Vergütung eine europäische Qualitätsrichtlinie erstellt, an die Deutschland sich anpassen muss. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 16.09.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen, dass schon bislang Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen (Gesprächsinhalte dürfen nicht gespeichert werden!). (...)

Antwort 19.09.2008 von Klaus Bruno Engelhardt Die Linke

(...) Die Zivilgesellschaft, unabhängig sonstiger politischer Differenzen, muß sich ihnen entgegenstellen. (...) Die Namen Wunsiedel und Gräfenberg stehen bundesweit für Demokratie und Zivilcourage. (...)

Portrait von Christine Rodarius
Antwort 16.09.2008 von Christine Rodarius SPD

(...) Die SPD Landtagsfraktion fordert schon seit geraumer Zeit eine zeitgemäße breitflächige Anbindung von Unternehmen in Bayern an die Breitbandtechnik DSL, um den heutigen Datentransferstandards genügen zu können: Die Anbindung an das Breitbandnetz hat sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt. Viele Unternehmen müssen selbst in ausgewiesenen Gewerbegebieten mit Wettbewerbsnachteilen fertig werden, da diese Technik nicht vorhanden ist. (...)

Antwort 24.09.2008 von Ursula Burkhardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben vollkommen recht, der Zugang zum Breitbandanschluss ist eine ganz wesentliche Voraussetzung für die Chancengleichheit von Stadt und Land vor allem für Wirtschaft und Bildung. Da für uns Grüne die Stärkung der ländlichen Regionen ein wichtiges Anliegen ist, waren wir die ersten, die die Forderung nach "DSL für alle" aufgestellt hatten. (...)