Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 10.10.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Es dürfte jedem Menschen klar sein, dass hier etwas geschehen muss, um dieses System funktionsfähig zu halten. Ich halte die gesetzliche Rentenversicherung, in der Generationen für Generationen einstehen und auch die versorgt werden, die in jungen Jahren die Hilfe der Solidargemeinschaft benötigen für einen starken Beitrag für soziale Gerechtigkeit. Diese Prinzipien zeichnen einen funktionierenden Sozialstaat aus. (...)

Portrait von Willi Zylajew
Antwort 06.10.2008 von Willi Zylajew CDU

(...) Neben den unerwünschten Werbemails befinden sich darunter Anfragen und Informationen, die anonym oder unter Verwendung eines falschen Namens an mich gesendet werden. In den vergangenen Jahren wurden einige meiner Antwortschreiben missbräuchlich verwendet. Dies lässt mich im Bezug auf Emails und Internetbeiträge vorsichtig agieren. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 04.12.2008 von Axel Schäfer SPD

(...) Der Gesundheitsfonds und der einheitliche Beitragssatz verbessern die Beitragsgerechtigkeit. Alle Kassen erhalten so die zur Versorgung ihrer Versicherten notwendigen Mittel. (...)

Frage von Florian A. • 03.10.2008
Frage an Ekin Deligöz von Florian A. bezüglich Frauen
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 13.01.2009 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wissen, dass es Frauen und Männer gibt, die ihr Geld mit sexuellen Dienstleistungen verdienen wollen. Wir wollen, dass sie dies so abgesichert tun können wie möglich, denn die Arbeit als Prostituierte ist in hohem Maße unsicher, häufig gesundheitsgefährdend oder gar gefährlich. Aus Grüner Sicht lässt sich dies am besten mit einer Legalisierung dieser Arbeit erreichen, die den Prostituierten so viele Rechte einräumt wie möglich. (...)

Frage von Florian A. • 03.10.2008
Frage an Angelika Graf von Florian A. bezüglich Frauen
Portrait von Angelika Graf
Antwort 13.11.2008 von Angelika Graf SPD

(...) Aufgrund der verschiedenen Bereiche, die in unterschiedliche Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern fallen, sind die Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes in ganz Deutschland sehr unterschiedlich. In dem Bericht wird zu Recht auf zahlreiche Probleme, die auch Sie angesprochen haben, hingewiesen. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 19.12.2008 von Paul Lehrieder CSU

(...) Die Bundesregierung hat im Januar 2007 einen Bericht zu den Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (Prostitutionsgesetz) vorgelegt. Der Bericht zum Prostitutionsgesetz wertet die seit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. (...)