Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.10.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) seit langer Zeit fordern wir die Einführung einer Tobinsteuer und die Einführung einer Börsenumsatzsteuer. Zunächst führen diese zu einer Reduzierung von Spekulationen und zu Mehreinnahmen, mit denen soziale und ökologische Herausforderungen finanziert werden können. Leider lehnt die große Koalition solche Steuern ab. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 30.10.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) Die Renten sind an die durchschnittliche Lohnsteigerung angelehnt. Nichtsdestotrotz wurden die Renten dieses Jahr um 1% angehoben. In diesem Jahr kam es zu höheren Lohnsteigerungen, wie Sie es der Presse bereits entnehmen konnten, wird sich dies auf die Anpassung der Renten im nächsten Jahr dementsprechend positiv auswirken. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 19.11.2008 von Maria Eichhorn CSU

Sehr geehrter Herr Pullmann,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 8. Oktober 2008, indem Sie nach einer Entlastung für Rentner in Bezug auf die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge fragen.

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 16.10.2008 von Marianne Schieder SPD

(...) Die Leistungen für die Versicherten bleiben erhalten und werden nicht gekürzt. Dass aber die Kosten im Gesundheitswesen steigen, ist nicht auf den Gesundheitsfonds zurückzuführen, sondern ist dadurch bedingt, dass unsere Gesellschaft zunehmend älter und damit krankheitsanfälliger wird, dass die chronischen Krankheiten zunehmen, dass ambulante ärztliche Leistungen bessere Vergütung erhalten, dass die Krankenhäuser finanziell entlastet werden müssen und dass die Preise für Arzneimittel ständig steigen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 10.10.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die Höhe der Krankenkassenbeiträge wird von der Bundesregierung festgelegt, nicht vom Bundestag. Aber mir ist ist natürlich schmerzlich bewusst, dass die Gesundheitsreform, die am 1.1.2009 wirksam werden wird, für viele Menschen zu einer höheren Beitragsbelastung führen wird–zumal für die Rentner, die von der Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags nicht direkt profitieren können. (...)