Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ihre Gegenüberstellung macht deutlich, wie absurd und diffamierend das Gerede ist, mit dem Betreuungsgeld sollten Eltern „fürs Daheimbleiben“ belohnt oder „Heimchen am Herd“ aus ideologischen Gründen „subventioniert“ werden. In Wahrheit sollen Eltern, die sich voll der Kindeserziehung widmen wollen, lediglich einen (kleinen) geldwerten Ausgleich dafür bekommen, dass die öffentliche Hand auf der anderen Seite massiv in Krippenerziehung investiert. (...)

(...) Um die hohen Fahrtkosten für Autofahrer zu senken, spreche ich mich für die eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie von 19 Prozent auf 7 Prozent aus. Bei einem Preis von 1,5 Euro pro Liter Benzin beträgt der staatliche Anteil über Steuern 89,4 Cent, also 59,6 Prozent. (...)

(...) Dennoch steht die Bundesrepublik Deutschland hier bei ihren internationalen Partnern im Wort. Es geht im Kern um zwei Dinge: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. (...)

(...) Unser Ziel war und ist hierbei auch keineswegs eine Verstaatlichung der deutschen Bankenlandschaft. Um jedoch die Verbraucher, insbesondere aber den deutschen Mittelstand und damit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land vor den Folgen einer anhaltenden Kredit- und Investitionsklemme zu bewahren, haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen. Dass wir staatliche Hilfen nur gegen akzeptable Gegenleistungen gewähren, versteht sich dabei von selbst. (...)

Sehr geehrter Herr Schneider,

Oskar Lafontaine meinte das "Spielkasino".

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze

Mitarbeiter Oskar Lafontaine