Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 29.10.2008 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

(...) als Sozialdemokratin setze ich mich für eine gerechte und erfolgreiche Gesellschaft ein. Ich mache Politik, damit es möglichst vielen Menschen in unserem Land gut geht. Voraussetzung dafür ist, dass erfolgreich gewirtschaftet wird. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 27.10.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Wer keinen dieser Nachweise vorlegen kann, muss nach Aufforderung durch die Einbürgerungsbehörde an einem Sprachtest teilnehmen. Ausnahmen gelten indes für Personen, die aufgrund einer Krankheit oder Behinderung die erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse nicht oder nicht mehr erwerben können. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 04.11.2008 von Thomas Bareiß CDU

(...) Derzeit ist davon auszugehen, dass zumindest die Entschädigungssummen gerettet werden. Wir sollten nun die weiteren Verhandlungen und durchaus die weiteren Bemühungen der isländischen Regierung, die Kaupthing-Bank vor der Insolvenz zu bewahren, abwarten. (...)

Frage von Karl-Jürgen H. • 22.10.2008
Frage an Thilo Hoppe von Karl-Jürgen H. bezüglich Finanzen
Portrait von Thilo Hoppe
Antwort 28.11.2008 von Thilo Hoppe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie kritisieren in ihrer Anfrage die Tatsache, dass Deutschland mit Indien auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit kooperiert. Ein Land, so Ihr naheliegendes Argument, das zum "Mond strebe", müsse auch selbst in der Lage sein, die internen Probleme zu lösen. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 05.11.2008 von Günter Krings CDU

(...) Ich selbst habe in der Föderalismus-Kommission I mitgearbeitet, in der es unter anderem auch um diese Frage ging. Seitdem gilt generell und strikt, dass es verfassungsrechtlich dem Bund nicht mehr erlaubt ist, Aufgaben an die Kommunen zu übertragen. (...)