Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl von Wogau
Antwort 10.12.2008 von Karl von Wogau CDU

(...) Bezüglich der Zukunft, nach der sie fragen, ist es schwierig, Aussagen zu machen. Bei Terroristen handelt es sich häufig um Fanatiker, die irrational handeln. Ich bin nicht der Auffassung, dass es sich lohnt, darüber zu spekulieren, wie wir uns verhalten müssen, damit uns Terroristen nicht angreifen. (...)

Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort 27.11.2008 von Elisabeth Jeggle CDU

(...) Beide Geschlechter, Männer und Frauen, sind gleichwertige Teile unserer Gesellschaft und haben so die gleiche Teilhabe an Rechten und Pflichten. Die Antidiskriminierungsrichtlinie der Europäischen Union und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Deutschland transportieren diese Gedanken. Anpassungsbedarf bezüglich des Lohnentgelds ist aber weiterhin vorhanden. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 28.11.2008 von Peter Struck SPD

Sehr geehrter Herr Flaig,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 28.11.2008 von Peter Ramsauer CSU

(...) Danach ist u.a. einem Abgeordneten die Annahme von Spenden im Übrigen in all denjenigen Fällen untersagt, in welchen sie auch den Parteien untersagt ist. Darüber hinaus entspricht die Regelung in § 4 Verhaltensregeln den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts über den erforderlichen Gleichklang von Spenden an Parteien und Abgeordnete bei Anzeige und Veröffentlichung (BVerfGE 85, 264, 325). (...)