Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Pflug
Antwort 11.02.2009 von Johannes Pflug SPD

(...) Die Bundesländer argumentieren beim Verbot von Online-Lotto, dass auch von Lotterien Suchtpotenzial ausgehe und sich dieses Suchtpotenzial im Internet noch weniger kontrollieren lasse. Ich verstehe die Bemühungen um Prävention, aber halte die Risiken persönlich auch für überschaubar. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 06.02.2009 von Gabriele Frechen SPD

(...) Das Prinzip „Wer viel fährt, zahlt eben viel“ wird mit der neuen Kfz-Steuer durch das Prinzip „Wer viel Dreck pro gefahrenem Kilometer ausstößt, zahlt viel“ ersetzt. Das halte ich für sinnvoll. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort 20.04.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP

(...) Die FDP steht für ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitswesen. Wir fordern den privaten Krankenversicherungsschutz mit sozialer Absicherung für alle. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 04.02.2009 von Petra Merkel SPD

(...) Ich versichere Ihnen, dass ich mich mit meiner Fraktion weiterhin für den Ausstieg aus der Atomenergie einsetze. Die SPD ist derzeit der einzige Garant, der eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken verhindern kann, während eine Verlängerung von der Union und FDP noch immer vehement gefordert wird. (...)