(...) Wer die private Nachfrage dauerhaft anregen will, darf sich aber nicht auf Einmalzahlungen an bestimmte Verbrauchergruppen beschränken. Statt auf aktionistische Ausgabenprogramme zu setzen, müßte die Bundesregierung die Bürger durch deutliche Steuer- und Abgabensenkungen entlasten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2009 von Rainer Brüderle FDP
Antwort 12.02.2009 von Karin Kortmann SPD
Sehr geehrter Herr Bettker,
Antwort 02.03.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) es ist in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit, dass sich jemand wie Herr Zumwinkel streng an die Gesetze halten muss. Aber die Steuerhinterziehungen seinerseits waren weder ein Kavaliersdelikt noch ein Kapitalverbrechen. (...)
Antwort 30.01.2009 von Ole Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Werner,
Antwort ausstehend von Ernst Hinsken CSU
Antwort 10.02.2009 von Renate Schmidt SPD
(...) Diese Zunahme ist aber nicht von Dauer, denn die Teilnehmer/innen-Zahl pendelt sich nach dem „Knacken“ des Jackpots sofort wieder auf Normalmaß ein. Lotto gehört zu den ungefährlichsten Spielen nach Meinung aller Suchtexperten. Ein Grund dafür ist das Staatsmonopol, das eben gerade kein tägliches Spiel, keine stündlichen Wetten und kein Internetspiel zulässt. (...)