Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) In der DDR gab es keine Demokratie, heute gibt es sie schon, aber sie ist gefährdet. (...) Menschen im Osten macht müde, dass viele von ihnen arbeitslos sind, von Hartz IV leben und deshalb immer weniger Möglichkeiten haben, bestimmte Chancen, bestimmte Freiheiten überhaupt zu nutzen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 22.02.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber wird zu recht gestritten. Ich kann mir andere Ausgestaltungen von Demokratie, also Volksherrschaft, vorstellen, als die, die es derzeit gibt. (...)

Frage von Peter L. • 20.02.2009
Frage an Ralf Göbel von Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Göbel
Antwort 23.02.2009 von Ralf Göbel CDU

Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihren Glückwunsch.

Meine Mandat lege ich vor Beginn meiner neuen Tätigkeit nieder und stehe damit mit meiner ganzen Arbeitskraft der Bundespolizei zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 25.02.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) Sie merken richtigerweise an, dass es in der Koalition, namentlich bei unserem Koalitionspartner, einen starken Willen gibt, privat Versicherte nicht am Solidarausgleich, auf dem unser Gesundheitswesen beruht, zu beteiligen. Wie Sie wissen, hat sich die SPD stets dafür eingesetzt, gleiche Rahmenbedingungen und einen echten Wettbewerb zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu schaffen. Auch ich bedaure, dass wir uns in diesem Punkt nicht voll durchsetzen konnten. (...)