Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 19.05.2009 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es drängt sich bei dem Vorschlag für ein Verbot von Paintball und ähnlichen Spielen vielmehr der Verdacht auf, dass die Bundesregierung und die Mehrheit der Bundesländer von dem eigentlichen Problem ablenken wollen: der notwendigen tiefgreifenden Reform des Waffenrechts. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 29.05.2009 von Gernot Erler SPD

(...) Persönlich fehlt mir zwar das Verständnis für Paintball, allerdings kann ich auch keinen Zusammenhang zwischen Gewalttaten und Paintball feststellen. (...)

Frage von Harald L. • 12.05.2009
Frage an Gregor Gysi von Harald L. bezüglich Familie
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) hinsichtlich der Eheschließungen mit Ausländerinnen und Ausländern, des Zuzugs von Angehörigen, auch der entsprechenden Reisemöglichkeiten gibt es ein restriktives Recht in Deutschland. Die Bedingungen für die Betroffenen werden immer härter. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 01.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen haben - u.a. unter Bezugnahme auf dieses Grundrecht - z.B. die Verschärfung des Ehegattennachzugs durch die Große Koalition (durch die Einführung eben dieses Sprachnachweises im Herkunftsland) abgelehnt. Ein besonders schwerwiegender Fehler der geltenden Rechtslage ist insbesondere, dass keine Härtefallregelungen z.B. für ältere Ehegatten im Gesetz verankert worden sind. (...)