Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 24.08.2009 von Jürgen Koppelin FDP

(...) Liberale sind für Reformen bei den Kammern, nicht für deren Abschaffung. Reformbedarf besteht etwa bei den Doppelmitgliedschaften oder dort, wo die Kammern mit ihrem Dienstleistungsangebot Privaten Konkurrenz machen. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 27.08.2009 von Florian Toncar FDP

(...) Und denjenigen, die staatliche Leistungen empfangen und gleichzeitig arbeiten (z.B. sog. ALG II-Aufstocker) wollen wir im Rahmen unseres Bürgergeldmodells großzügigere Zuverdienstmöglichkeiten einräumen. Wer arbeitet, muss den wesentlichen Teil des Verdienstes behalten dürfen. (...)

Antwort 31.08.2009 von Adolf Knapp Die Linke

(...) Die neue LINKE ist der Versuch, unterschiedliche Erfahrungen, Traditionen und Herkünfte in einer Partei zu vereinen. Wir sind der festen Überzeugung, dass diese Republik eine solche, linke Partei braucht. DIE LINKE hat in der abgelaufenen Legislatur bereits bewiesen, dass das Vorhandensein einer glaubwürdigen, linken Alternative das politische Koordinatensystem verschiebt: Ohne uns würde es keine Debatte über die Rentenhöhe, über einen gesetzlichen Mindestlohn und über die (un)sozialen Folgen von HARTZ IV geben. (...)

Portrait von Simon Lissner
Antwort 25.08.2009 von Simon Lissner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unter der bisherigen Prämisse des „Wer sich zuerst bewegt, der hat verloren“ hingegen, würden alle verlieren. Einen Weg zu finden, den die Afghanen mittragen können und sich einzugestehen, dass die NATO einen Krieg gegen den Willen der Afghanen nicht gewinnen und sein Gesellschaftssystem oktroyieren kann, ist nun das Gebot der Stunde – sonst droht dem Westen ein zweites Vietnam. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.08.2009 von Volker Wissing parteilos

(...) Mir ist es wichtig eine angemessene Versorgung im Alter nicht nur der jetzigen, sondern auch künftiger Generationen sicherzustellen. Es ist absehbar, dass der demographische Wandel für das Umlageverfahren der gesetzlichen Rentenversicherung eine große Herausforderung darstellt. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner steht eine schrumpfende Schar Beitragszahler gegenüber. (...)