Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort 03.09.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) In der Öffentlichkeit wird in letzter Zeit vermehrt über mangelnde Chancen für Jungen diskutiert. Mir persönlich ist es wichtig, dass jedes Kind – vollkommen unabhängig vom Geschlecht – die bestmöglichen Entwicklungschancen hat. Dies hat die SPD auch in ihrem Regierungsprogramm verankert. (...)

Antwort 03.09.2009 von Peter Schantz FDP

(...) Die Unterschiede scheinen in der Tat sehr groß zu sein und einige Meldung sehr besorgniserregend, auch wenn die europäischen Staaten mit der Türkei schon seit mehreren Jahrzehnten in der NATO erfolgreich zusammenarbeiten. Auf der anderen Seite würde es einen großen Erfolg bedeuten, wenn die EU ein mehrheitlich muslimisches Land aufnehmen würde und damit demonstrieren würde, dass sich Islam einerseits und Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Marktwirtschaft andererseits nicht ausschließen. Dies wäre ein wichtiges Signal gegenüber der gesamten islamischen Welt. (...)

Portrait von Gesine Haerting
Antwort 01.09.2009 von Gesine Haerting BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese steuerlichen Maßnahmen sollen ergänzt werden durch die sofortige Anhebung des ALG II auf 420 Euro und die deutliche Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten. Außerdem wollen wir die Anrechnung der Partnereinkommen abschaffen. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 09.09.2009 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) Die FDP hingegen spricht sich seit dem Jahr 2000 dafür aus, die Wehrpflicht auszusetzen. Eine Aussetzung des Vollzuges der Wehrpflicht bedürfte keiner Grundgesetzänderung, sondern könnte im Zuge eines einfachen Beschlusses der Bundesregierung realisiert werden. Aus diesem Grunde hat die FDP in den letzten Wahlperioden des Deutschen Bundestages wiederholt Anträge in den Bundestag eingebracht, in denen die Aussetzung der Wehrpflicht gefordert wird. (...)

Antwort 06.09.2009 von Thomas Melchinger PIRATEN

(...) Dennoch betreffen auch Menschen mit Behinderungen die Forderungen der Piratenpartei nach uneingeschränkter Gleichberechtigung jedes Einzelnen in unserer Gesellschaft. Überträgt man diese Forderung nach Gleichberechtigung z.B. auf den öffentlichen Nahverkehr, wird man zu dem Schluss kommen, dass eine gleichberechtigte Nutzung von Bussen und Bahnen nur durch eine Barrierefreiheit derselben erreicht werden kann. Alleine hier sind mir im Landkreis Böblingen mehrere Negativbeispiele bekannt. (...)