Antwort ausstehend von Lutz Heilmann Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2009 von Margrit Wetzel SPD
Sehr geehrter Herr Lehmann,
Antwort 17.09.2009 von Martina Krogmann CDU
(...) Die Abgeltungssteuer muss immer im Zusammenhand mit der Einführung des Sparerpauschbetrages gesehen werden: Der Werbungskostenabzug und der Sparerfreibetrag wurden zu einem Sparerpauschbetrag in Höhe von 801 € für Ledige und 1.602 € für Ehegatten zusammengefasst. Die Spekulationsgewinnbesteuerung und das Halbeinkünfteverfahren – mit Ausnahme bei in Betriebsvermögen anfallenden Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne – wurden abgeschafft. (...)
Antwort 23.09.2009 von Herbert Schui Die Linke
(...) Daher fordert DIE LINKE einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. Statt Privatisierung wollen wir ein starkes öffentliches Rentensystem. Die gesetzliche Rente mit ihrem Umlageverfahren muss wieder zum Zentrum der Rentenpolitik werden und den Lebensstandard im Alter sichern. (...)
Antwort 23.09.2009 von Max Lehmer CSU
Sehr geehrter Herr Dr. Grill,
gerne beantworte ich alle Anfragen aus meinem Wahlkreis Erding - Ebersberg. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Antwort 22.09.2009 von Ewald Schurer SPD
(...) In der Tat sind die momentanen Zustände bei der Berliner S-Bahn unverantwortlich und nicht tolerabel. Ich bin froh, dass der Berliner Senat bereits mit harten Konsequenzen für die S-Bahn GmbH als auch für die DB AG reagiert. (...)