Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.09.2009 von Dennis Laurisch PIRATEN

(...) Zum Thema dreigliedriges Schulsystem: Ich bin durchaus dafür, Schüler aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit in den verschiedenen Fächern getrennt zu betreuen. Das sollte aber nicht an getrennten Schulen passieren, sondern eher in getrennten Leistungsstufen (z.B. Leistungskurs, Standardkurs, Förderkurs) - und zwar individuell pro Fach und pro Jahr. (...)

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort 22.12.2009 von Ulrich Maurer Die Linke

(...) Die Mehrwertsteuer-Erhöhung lehnen wir ab, weil die Mehrwertsteuer als Massensteuer von einem Großteil der Bevölkerung gezahlt wird. Auch der Abbau von Sozialleistungen stößt auf unseren entschiedenen Widerstand. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 21.10.2009 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für mich und meine Partei ist jedoch klar, die Piraterie ist nicht zu besiegen, solange es den Menschen in Somalia an ökonomischen und sozialen Perspektiven fehlt. Mittel- und langfristig können wir die Situation am Horn von Afrika nur dann stabilisieren, wenn wir auch die Ursachen und die kriminellen Netzwerke in Somalia und den Nachbarstaaten bekämpfen. (...)

Portrait von Roland Fischer
Antwort 25.09.2009 von Roland Fischer SPD

(...) Eine biometrische Sicherung der Waffe bzw. des Waffenschrankes könnte ein möglicher Schritt sein - bei aller grundsätzlicher Skepsis gegenüber biometrischen Verfahren. (...)