Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 25.09.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Ich bin der Überzeugung, dass wir uns dann aus Afghanistan zurückziehen sollten, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte selbst in der Lage sind, die Sicherheit Ihrer Bevölkerung zu gewährleisten. Dieser Prozess muss, ähnlich wie im Irak, schrittweise geschehen, und wird von verschiedenen Faktoren, u.a. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 21.09.2009 von Helga Kühn-Mengel SPD

(...) Frank-Walter Steinmeier war zu der Zeit, als die Agenda2010 erarbeitet wurde, in verantwortlicher Position in der Regierung tätig und hat daher die Gesetze mitgetragen -- wie übrigens auch die CDU/CSU durch ihre Zustimmung im Bundesrat. (...)

Portrait von Kajo Wasserhövel
Antwort 24.09.2009 von Kajo Wasserhövel SPD

(...) Gleichwohl stehe ich nicht allein wegen der genannten Maßnahmen hinter dem BBI. Der Flughafen wird dauerhaft Arbeitplätze schaffen, die im Südosten Berlins sehr dringend gebraucht werden. Darüber hinaus sprechen für die Verlagerung der Flughäfen an den Stadtrand auch die von Ihnen genannten Sicherheitsgründe (Unfallrisiko). (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 24.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) In unserem Regierungsprogramm "Sozial und Demokratisch" beziehen wir hierzu klar Stellung: „Unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind ein öffentliches Gut, das vor zu starker Inanspruchnahme geschützt werden muss. Natur- und Umweltschutz ist auch vorsorgende Gesundheitspolitik. (...)

Frage von Martin K. • 13.09.2009
Frage an Kersten Artus von Martin K. bezüglich Frauen
Portrait von Kersten Artus
Antwort 14.09.2009 von Kersten Artus Die Linke

(...) Zum einen: Spiegel TV - sendet übrigens auf Vox und nicht auf RTL - hat ein Zitat von mir in einen falschen Zusammenhang gestellt (Svetlanas Zöpfe). Vielleicht schauen Sie sich meine erste Antwort daraufhin noch einmal genau an und vergleichen dies mit der ausgestrahlten Szene am Ende des TV-Beitrages. (...)